Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 NUTZUNGSRECHT
Der Anbieter (neusued GmbH, Bahnhofstraße 26, 72138 Kirchentellinsfurt, nachfolgend neusued genannt) vergibt gegen Zahlung einer Lizenzgebühr ein Nutzungsrecht für die Software bzw. das Plugin „mobile.de Integration“ nachfolgend Plugin genannt. Die Höhe der Lizenzgebühr erfahren Sie auf der Website www.kfz-web.com. Eine Subskription für Updates und Erweiterungen kann separat erworben werden. Der Lizenznehmer darf das von neusued erworbene Plugin nur auf einer Domain bzw. in einer WordPress Installation nutzen.

Mit dem Erwerb des Plugin werden die Lizenzinformationen des Lizenznehmers zu neusued übertragen und in einem Lizenzierungssystem gespeichert. Die Eigentumsrechte des Plugin verbleiben bei neusued. Die Weitergabe des Plugin oder Teilen davon an dritte ist nicht gestattet.
Es ist dem Lizenznehmer nicht gestattet Copyrightvermerke oder Eigentumsnachweise zu entfernen.

§2 GEWÄHRLEISTUNG
Neusued gewährleistet, dass das Plugin bei ordnungsgemäßer Nutzung gemäß dem angegebenen Leistungsumfang im Wesentlichen entspricht. Dies gilt jedoch nur unter der Voraussetzung, wenn die jeweils aktuellste Programmversion durch den Lizenznehmer installiert wurde und die Mindestvoraussetzungen des Plugin‘s beachtet wurden.
Das von neusued zur Verfügung gestellte Plugin wurde nach bestem Wissen und Gewissen und mit entsprechender Gründlichkeit erstellt und bearbeitet. Der Lizenznehmer ist darüber aufgeklärt worden, dass die Erstellung einer völlig fehlerfreien Software nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich ist. Nach dem Stand der Technik kann ein unterbrechungs- und fehlerfreier Betrieb oder die vollständige Beseitigung etwaiger Programmfehler nicht gewährleistet werden.
Maßgeblich für die Bestellung ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses von neusued dokumentierte Leistungs- und Preisübersicht.
Da das Plugin Daten über eine API Schnittstelle überträgt und eine Änderung der Schnittstelle jederzeit möglich ist kann von neusued keine Funktionsgarantie auf unbegrenzte Zeit übernommen werden. Die korrekte Funktionsweise des Plugins kann auch durch Drittanwendungen oder Servereigenschafften beeinflusst oder blockiert werden.
Durch das Fernabsatzgesetz kann der Lizenznehmer seine Kaufentscheidung innerhalb 30 Tagen wiederrufen. Sollten in dieser Zeit jedoch kostenpflichtige Anpassungen für den Lizenznehmer durchgeführt worden sein (Beispiel Designanpassungen) so können diese Kosten unabhängig von der Rückgabe des Plugins nicht zurückerstattet werden. Spätere Beanstandungen können nicht anerkannt werden.
Eine zeitweilige Nichtverfügbarkeit der Schnittstelle von mobile.de² ist kein Beanstandungsgrund.
Der Anbieter ist berechtigt, die Programmierung und die Veröffentlichung der Software jederzeit zu beenden. Ab diesem Zeitpunkt besteht keinerlei Anspruch auf jeglichen Support, korrekte Funktionsweise und geplante Aktualisierungen der Software.
Eine weitergehende Gewährleistung ist ausgeschlossen, insbesondere für die inhaltliche Richtigkeit der Software.

§3 HAFTUNG
Haftung und Schadensersatz für Folgeschäden sind ausgeschlossen. Wirtschaftliche Entscheidungen, die der Nutzer aufgrund der Programmergebnisse trifft, fallen in seinen Risikobereich. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch für Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Eine Haftung des Anbieters wird im Übrigen auf den Vorsatz und grob fahrlässiges Verhalten beschränkt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn und/oder sonstige Folgeschäden wird ausgeschlossen.
Der Lizenznehmer kann die in der Software aufzunehmende Firmierung seines Gewerbes selbst festlegen. Der Lizenznehmer hat bei seiner Firmierung auf die Wettbewerbsrichtlinien selbst zu achten. Gibt der Lizenznehmer keine Firmierung an, wird eine solche vom Anbieter nicht aufgenommen. Der Lizenznehmer hat dafür selbst Sorge zu tragen, dass seine Webseite sowie die Präsentation seiner Fahrzeuge den Wettbewerbsrichtlinien voll entsprechen. Die Darstellung der Angebote ist durch den Lizenznehmer frei wählbar und sollte vor Live-Schaltung von einem qualifizierten Rechtsbeistand geprüft werden. Wird der Lizenznehmer wegen Wettbewerbsverstößen in Anspruch genommen, die ihm bei Anwendung der Software des Anbieters unterlaufen sind, stellt der Lizenznehmer den Anbieter von diesen Ansprüchen frei.
Der Lizenznehmer stellt den Anbieter ausdrücklich von Ansprüchen Dritter frei, die in Folge der Anwendung des Plugins durch den Lizenznehmer erhoben werden.
Der Lizenznehmer haftet für die Unversehrtheit des Ihm zur Nutzung übergebenen Plugins sowie des Handbuches. Bei Verlust oder Beschädigung hat er für die entstehenden Kosten aufzukommen.

§4 ZAHLUNG VON LIZENZGEBÜHREN
Für die Nutzung des Plugins ist eine Lizenzgebühr zu entrichten. Kommt der Lizenznehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so ist der Anbieter berechtigt, die Nutzung der Software zu unterbinden.
Der Anbieter ist berechtigt, geeignete Schutzmechanismen zur Sicherung der eigenen Ansprüche zu implementieren. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, den Lizenznehmer über die Implementierung, die Änderung oder die Erweiterung dieser Schutzmechanismen zu unterrichten.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, einen Lizenznehmer, der seinen Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis nicht nachkommt, bei der Anwendung der Software zu unterstützen.
Nach ordentlicher Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zu keinerlei unentgeltlichen Leistungen gegenüber dem ehemaligen Lizenznehmer verpflichtet. Sämtliche Haftungs- und Gewährleistungsansprüche verfallen.

§5 WIDERRUFSBELEHRUNG
Der Widerruf ist schriftlich an neusued GmbH, Bahnhofstraße 26, 72138 Kirchentellinsfurt zu richten. Für die Einhaltung der Widerrufsfrist ist das Datum des Absendens maßgeblich.

§5.1 MUSTER WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)- An neusued GmbH – Bahnhofstraße 26 – 72138 Kirchentellinsfurt – E-Mail: [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des mobile.de Plugins für WordPress (*)-Bestellt am _______________(*)/erhalten am (*).

Name des/der Bestellers(s)-Anschrift des/der Bestellers(s)

____________________________________________________

Datum_______________(*) Unzutreffendes streichen.

§6 LIEFERUMFANG
Der Lieferumfang des Plugins besteht aus einer komprimierten ZIP Datei, welche dem Lizenznehmer auf dem Server von neusued zum Download bereitgestellt wird.

§7 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Es gilt das deutsche Recht. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr, und sofern der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland aufweist, ist der Gerichtsstand Reutlingen.
Falls eine einzelne Bestimmung dieses Vertragsverhältnisses unwirksam sein sollte, oder dieses Vertragsverhältnis Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht. Im Falle von Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre.
Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Stand: 28.10.2016